Tuesday, 23.10.2018

Konferenz: „Rolle OSZE bei der Konfliktlösung im Osten der Ukraine

Ende Oktober organisierte unser langjähriger Partner Slovak Foreign Policy Association in Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Auswärtige und Europäische Angelegenheiten der Slowakischen Republik und SlovakAid das Expertenseminar „Role of the OSCE in managing the crisis in Eastern Ukraine: lessons learned and prospects“.

Das Hauptziel der Konferenz war es, das Potenzial der OSZE bei der Konfliktlösung in der Ukraine zu beleuchten. Im Rahmen des Treffens wurden zahlreiche Lösungsvorschläge zur Verbesserung der Situation im Osten des kriegsgeplagten Landes besprochen. Während des kommenden OSZE-Vorsitzes der Slowakei wird es für die slowakische Diplomatie nicht leicht sein, nicht nur das Vertrauen unterhalb der Mitgliedsländer zu erneuern, sondern auch den politischen Wille der Schlüsselakteure des bewaffneten Konflikts an den slowakischen Landesgrenzen helfen zu finden. Der Frage, welche Rolle die OSZE bei dem Konflikt im Osten der Ukraine spielt, widmeten sich mehrere Fachexpert_innen aus der Slowakei, Ukraine, Russland, Deutschland und Frankreich.

Direktor der SFPA A. Duleba, W. H. Hill von dem Kennan Institute of Wilson Center, der Vertreter des Direktors des Center for Current Policy O. Ignatov sprachen gemeinsam im ersten Panel über den aktuellen Stand des Abkommen zwischen den Konfliktakteuren und berücksichtigten dabei auch, wie das aktuelle Abkommen mit den Aktivitäten der OSZE in Einklang gebracht werden kann. Im zweiten Panel traten der Leiter des OSZE-Zentrums für Konfliktprävention M. Peško, der Vertreter der SR bei OSZE in Wien R. Boháč sowie der Vorsitzende der East European Security Research Foundation M. Khylko auf. Im dritten Teil äußerte sich zur Thema OSZE und die trilaterale Kontaktgruppe in Minsk auch der ukrainische Vertreter Y. Marchuk, S. Utkin von der Russischen Akademie der Wissenschaften und Mitglied der Carnegie Foundation for International Peace in Europe Thomas de Waal.

Zweifellos wird die Entwicklung des Konflikts in der Ostukraine eine der Hauptthemen des kommendes Jahres für den slowakischen OSZE-Vorsitzes sein, deshalb unterstützen wir sehr gern die Veranstaltung, welche zur Intensivierung des Dialogs zwischen den Akteur_innen dieses „festgefrorenen Konflikts“ beigetragen hat.

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