Dienstag, 11.02.20 | Bratislava

Diskussion: Slowakische Europapolitik nach den Parlamentswahlen

Trotz des sich verstärkenden Wahlkampfs im Kontext innenpolitischer Fragen sollten wir auch die Bedeutung von Thematiken im Zusammenhang mit der außenpolitischen Ausrichtung der Slowakei nach den Wahlen nicht vergessen. Was sind die slowakische Interessen in der EU? Entsprechen die Prioritäten der neuen Europäischen Kommission den Bedürfnissen der Slowakei? Was muss getan werden, um die Interessen der Slowakei in der EU besser durchzusetzen?

Diese und andere Themen, welche einen wichtigen Einfluss auf europäische und außenpolitische Angelegenheiten der Slowakei haben werden, diskutierten ausgewählte außenpolitische Experten einzelner Parteien, die an den Wahlen zum Nationalrat der Slowakischen Republik teilnehmen, am 11.2.2020 im Europäischen Informationszentrum in Bratislava.

Die Veranstaltung, die von unserem Partnerportal EurActiv.sk organisiert wurde, stieß auf großes Interesse von über 70 physisch anwesenden Teilnehmer_innen, 2300 Zuschauer_innen per Livestream sowie fast 300 Interaktionen über Beiträge in sozialen Medien, was bezeugt, dass auch diese Themen für die Wähler_innen relevant sind.

Vertreter der folgenden Parteien, die sich für die Wahlen zum Nationalrat der Slowakischen Republik bewarben, nahmen an der Diskussion teil:

Peter Kmec, Smer-SD

Ivan Štefunko, PS/Spolu

Tomáš Valášek, Za ľudí

Eduard Heger, OĽaNO

Ivan Štefunko und Tomáš Valášek betonten, dass die potenziellen Kandidaten für das Amt des Premierministers ihrer Parteien die pro-europäische Agenda auf der Ebene der Regierungsspitze aktiv fördern würden. OĽaNO würde diesen Themenbereich auf der Ebene der einzelnen Ministerien angehen, während Smer-SD europäische Themen erneut hauptsächlich in der Zuständigkeit des Außenministeriums belassen würde. Eine detailliertere Zusammenfassung der verschiedenen Diskussionsthemen finden Sie unter dem Link im Anhang. Bei Interesse können Sie auch die komplette Videoaufzeichnung der Diskussion sowie einen kurzen Videozusammenschnitt der Veranstaltung ansehen.

Der stattgefundenen Diskussion ging auch die Präsentation von zwei Analysen der slowakischen Parlamentswahlen voraus, die Sie unter den unten angeführten Links lesen können:

1) Analyse der Programme und Einstellungen einzelner slowakischer Parteien zu ausgewählten EU-Themen, erstellt von den Herausgeber_innen von EURACTIV.sk

2) Analyse der "Euroskepsis der Parteien vor den Wahlen von 2020" (Autor_innen: Marta Králiková, Aneta Világi, Pavol Baboš, Institut für Politikwissenschaft, Comenius-Universität Bratislava)

Friedrich-Ebert-Stiftung
Vertretung in der Slowakischen Republik 

Maróthyho 6
81106 Bratislava

+421 2 54 41 12 09
+421 2 54 41 18 80

fes(at)fes.sk

 

 

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