Dienstag, 16.04.19 | Trnava

Kultur der Arbeitswelt: Die Auswirkungen der bevorstehenden Neufassung des Bürgerlichen Gesetzbuchs auf das Arbeitsrecht

In den letzten acht Jahren bemüht sich das Projekt Kultur der Arbeitswelt darum diverse Problembereiche des slowakischen Arbeitsmarkts zu analysieren, sodass der Schutz der Arbeitnehmer_innen im Mittelpunkt der Interessen von allen Entscheidungsträger_innen steht. Es trägt durch zahlreiche Veröffentlichungen und Konferenzen zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen und zur Lösung von Problemen am Arbeitsplatz bei. Das Projekt umfasst jedoch auch eine Bewertung der Auswirkungen von Gesetzesänderungen auf die dem Arbeitsmarkt tätige Personen, was auch das Ziel der stattgefundenen Veranstaltung darstellte.

Nach dem Treffen der Expert_innen für Zivil- und Arbeitsrecht wurde als ein sehr wichtiges Thema das der Auswirkungen der bevorstehenden Neufassung des Zivilgesetzbuchs auf das Arbeitsrecht und den gesamten Bereich der Arbeitsbeziehungen definiert. Nach 55 Jahren wird für die slowakische Legislative eine neue Fassung des wichtigsten Dokuments für das gesamte Privatrecht erstellt, die ein wesentlicher Bestandteil der Feststellung von Auswirkungen und Verbindungen zu anderen Rechtsbereichen sein sollte. Expert_innen haben diesbezüglich eine Reihe von Bedrohungen identifiziert, auf die die langjährig im Rahmen des Projekts fungierende Expertengruppe aufmerksam gemacht hat, darunter: den Prozess des Abschlusses eines Arbeits- und Tarifvertrags oder das Problem der Auslegung des Willensausdrucks im Arbeitsrecht.

Das Ergebnis des Treffens ist die Eröffnung einer Fachdiskussion mit grundlegenden Auswirkungen auf den Beschäftigungsschutz der Arbeitnehmer und die Berücksichtigung der Auswirkungen der Neukodifizierung auf das Arbeitsrecht.

Friedrich-Ebert-Stiftung
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